Stand: Mai 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform MeldePuls
unter meldepuls.de, betrieben von:
[VORNAME NACHNAME oder FIRMENNAME]
[STRASSE HAUSNUMMER], [PLZ ORT]
E-Mail: info@meldepuls.de
(nachfolgend „Anbieter"). Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen, Behörden und anderen juristischen Personen (B2B). Mit der Registrierung oder Nutzung von MeldePuls erkennt der Nutzer diese AGB an.
MeldePuls ist ein Informationsdienst zur Darstellung und Aufbereitung öffentlich verfügbarer Infektionsmeldedaten des Robert Koch-Instituts (RKI). Die Plattform bietet:
MeldePuls ist ein reiner Informationsdienst. Die Plattform gibt keine medizinischen, hygienischen oder arbeitsrechtlichen Empfehlungen oder Handlungsanweisungen ab. Alle Darstellungen basieren auf öffentlich verfügbaren Daten und sind ausschließlich zur Information bestimmt.
Die Nutzung kostenpflichtiger Features setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung korrekte Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Eine Person darf nur einen Account anlegen. Der Account ist nicht übertragbar.
Der Anbieter behält sich vor, Accounts bei Verstoß gegen diese AGB oder bei Missbrauch (z.B. automatisierter Massenabfragen ohne API-Token, Reverse Engineering) zu sperren.
Der Free Plan ist kostenlos und umfasst den in der aktuellen Leistungsübersicht auf meldepuls.de/pricing beschriebenen Funktionsumfang. Der Anbieter behält sich vor, den Free-Funktionsumfang anzupassen.
Der Pro Plan ist kostenpflichtig. Der aktuelle Preis ist auf meldepuls.de/pricing ausgewiesen. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus. Zahlungen werden über den Zahlungsdienstleister Stripe verarbeitet.
Enterprise-Konditionen werden individuell vereinbart. Es gelten die im separaten Vertrag festgelegten Bedingungen, ergänzend diese AGB.
Monatliche Abonnements laufen jeweils für einen Monat und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht bis zum letzten Tag des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Jährliche Abonnements verlängern sich um ein weiteres Jahr.
Die Kündigung erfolgt über den Account-Bereich unter meldepuls.de/account oder per E-Mail an info@meldepuls.de. Nach Kündigung bleibt der Pro-Zugang bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen.
Alert-Konfigurationen und API-Tokens werden 30 Tage nach Kündigung / Downgrade auf Free gelöscht.
MeldePuls bezieht alle Daten vom Robert Koch-Institut. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der dargestellten Daten. RKI-Meldedaten unterliegen einem Meldeverzug von typischerweise 1–2 Wochen. Unterbrechungen des Daten-Feeds durch das RKI liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99% an, übernimmt jedoch keine Gewähr für ununterbrochene Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden angekündigt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der auf MeldePuls bereitgestellten Informationen entstehen, insbesondere nicht für Schäden, die daraus resultieren, dass Nutzer auf Basis der dargestellten Daten Entscheidungen getroffen haben. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die von MeldePuls dargestellten RKI-Daten stehen unter der Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 (dl-de/by-2-0). Exporte und API-Abrufe dürfen unter Quellenangabe „Datenquelle: Robert Koch-Institut (RKI), SurvStat@RKI 2.0" weiterverwendet werden.
Die Benutzeroberfläche, der Code und die von MeldePuls eigenständig erstellten Inhalte (Visualisierungen, Berechnungen, Texte) sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Genehmigung reproduziert oder anderweitig genutzt werden.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen per E-Mail zu ändern. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.